Rufbereitschaft

Die Rufbereitschaft – alle Infos zu Arbeitszeit, Gesetz, Bezahlung, Vergütung

Viele Arbeitnehmer im medizinischen Umfeld kennen Sie: Die Rufbereitschaft. In diesem Artikel beleuchten wir was es mit der Rufbereitschaft auf sich hat, wie diese als Arbeitszeit zählt und wie die Bezahlung aussieht.

Somit unterglieder sich dieser Artikel in folgende Bereiche:

Was bedeutet Rufbereitschaft?

Die Rufbereitschaft ist eine Form des Bereitschaftsdienstes, bei dem der Arbeitnehmer nicht am Arbeitsplatz anwesend, aber jederzeit für seinen Arbeitgeber erreichbar sein muss.

Wenn nicht anders geregelt, so darf sich der Arbeitnehmer prinzipiell an einem von ihm selbst gewählten Ort aufhalten. Es muss jedoch gewährleistet werden, dass während der Rufbereitschaft in annehmbarer Zeit die Arbeit aufgenommen werden kann. Nur dann zählt dies als Rufbereitschaft.

Übrigens: Die Zeit während der Rufbereitschaft ohne aktive Arbeit wird als Ruhezeit (beim Arbeitsschutz) gewertet.

Was ist der Unterschied zwischen Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft?

Sollte der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber in seiner Ortswahl eingeschränkt sein und es dem Arbeitnehmer nicht ermöglich sein, seine Aktivitäten während dieser Zeit eigenständig zu planen und auszuüben, so gilt dies nicht mehr als Rufbereitschaft, sondern als klassischer Bereitschaftsdienst.

Beispielhaft wäre dies der Fall, wenn der Arbeitnehmer nicht in der Lage ist Zeit mit seiner Familie zu verbringen, Einkäufe zu tätigen oder Termine wahrzunehmen.

Ein Arzt, der die Nacht im Krankenhaus verbringt und bei Notfällen arbeitet, leistet somit einen Bereitschaftsdienst.

Gibt es eine Verpflichtung zur Rufbereitschaft?

Rufbereitschaft VerpflichtungEine gesetzliche Verpflichtung gibt es nicht. Jedoch kann eine Verpflichtung zur Rufbereitschaft in einem Tarifvertrag vorgegeben sein oder in einem individuellen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber verpflichtender Bestandteil sein.

Willigt man einem solchen Arbeitsvertrag ein, ist der Arbeitnehmer auch zu der Rufbereitschaft, die er akzeptiert hat, verpflichtet.

Rufbereitschaft Arbeitszeit

Schon lange ist das Thema „Rufbereitschaft = Arbeitszeit“ eine Grauzone und es gibt viele Unklarheiten. Seit Februar 2018 jedoch hat der Europäische Gerichtshof bestätigt:

Wer während der Rufbereitschaft kurzfristig zur Arbeit gerufen werden kann, kann diese Zeit als Arbeitszeit geltend machen.

Rufbereitschaft ArbeitszeitDies ist auch die grundlegende Voraussetzung für diese Rechtsgrundlage. Das Urteil ist durch einen Feuerwehrmann aus Belgien entstanden, der klagte, dass sein Bereitschaftsdienst von zu Hause (Rufbereitschaft) vergütet werden solle. Das Gericht entschied zu seinen Gunsten, da der Feuerwehrmann verpflichtet war binnen 8 Minuten einsatzbereit zu sein und er somit wie bei der vorher beschriebenen Abgrenzung zwischen „Rufbereitschaft“ und „Bereitschaftsdienst“ keine Möglichkeit hatte für private Aktivitäten.

Zusammenfassend:

  • Die Rufbereitschaft kann als Arbeitszeit geltend gemacht werden, sofern der Arbeitnehmer innerhalb kurzer Zeit einsatzbereit sein muss.
  • Muss der Arbeitnehmer nicht innerhalb kurzer Zeit einsatzbereit sein, so kann sich der Arbeitgeber weigern die Rufbereitschaft als Arbeitszeit anzusehen.

Rufbereitschaft Arbeitszeitgesetz

Die Rufbereitschaft ist fest im Arbeitszeitgesetz verankert und definiert (§§ 3, 5 Abs. 1 u. 3, 7 ArbZG, § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG).

Per Definition: „Form von Arbeitszeit, die den Arbeitnehmer verpflichtet, sich außerhalb seiner regulären Arbeitszeit auf Anordnung an einem selbst bestimmten, aber dem Arbeitgeber anzugebenden Ort auf Abruf zur Arbeit bereitzuhalten. Sie ist abzugrenzen vom Bereitschaftsdienst und der Arbeitsbereitschaft.“

Rufbereitschaft Bezahlung und Vergütung

Wenn während der Rufbereitschaft die Arbeit aufgenommen wird, so wird diese Zeit als reguläre Arbeitszeit vergütet.

Rufbereitschaft BezahlungFür die freie Zeit während der Rufbereitschaft gibt es keine verbindliche Grundlage der Bezahlung beziehungsweise der Höhe der Vergütung. In der Regel wird dies über Pauschalen mit dem Arbeitgeber geregelt.

Eine typische Pauschale für eine Rufbereitschaft liegt bei einem Brutto-Lohn von 60 Euro für die ganze Nacht.

Lediglich bei der Vergütung des Bereitschaftsdienstes gibt es seit 2016 durch das Bundesarbeitsgericht ein verbindliches Minimum, das in Höhe des Mindestlohn besteht. Die tatsächliche Höhe, die darüber hinaus geht, wird individuell mit dem Arbeitgeber oder durch einen Tarifvertrag geregelt. Beispielsweise gibt das Merkblatt des Marburger Bundes einen zusammenfassenden Einblick für die Abgeltung von Bereitschaftsdiensten für Ärzte.

Verschiedene Entgelte und Bezahlung für die verschiedenen Formen der Bereitschaftsdienste gibt es in unserem Übersichts-Artikel: Assistenzarzt Vergütung von Dienst, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft

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