Einstellungsuntersuchung Betriebsärztliche Untersuchung

Betriebsärztliche Untersuchung | Einstellungsuntersuchung – Pflicht? was ist erlaubt?

Die Einstellungsuntersuchung – auch betriebsärztliche Untersuchung genannt – sie wird durch den Betriebsarzt durchgeführt und gehört vor allem in Großkonzernen wie DAX-Unternehmen und im öffentlichen Dienst zu den Schritten, die ein Bewerber durchlaufen muss, bevor er einen neuen Job erhält. Jedoch ist nicht jede betriebsärztliche Untersuchung erlaubt und manches Vorgehen bei den Untersuchungen stößt bei Datenschützern, Gewerkschaften und Arbeitsrechtlern auf Kritik. Die Kritik ist teilweise berechtigt, doch manchmal ist die Einstellungsuntersuchung sogar Pflicht. Wir klären in diesem Informationsartikel auf, was erlaubt ist und was nicht.

Einstellungsuntersuchung durch Betriebsarzt

Die Einstellungsuntersuchung erfolgt durch einen Betriebsarzt. Dies ist ein Facharzt für Arbeitsmedizin.

Der Betriebsarzt, der die Einstellungsuntersuchung durchführt, wird vom Arbeitgeber bestimmt. Großkonzerne haben in der Regel eigene, fest angestellte Arbeitsmediziner, bei kleineren Unternehmen sind diese in der Regel nicht direkt angestellt. In der Auswahl des Betriebsarztes ist der Arbeitgeber keinen Einschränkungen unterworfen.

Der Bewerber hat die Möglichkeit den vom Arbeitgeber gewählten Betriebsarzt abzulehnen. Einfache Vorbehalte wie beispielsweise, dass der Betriebsarzt befangen sei, reichen jedoch nicht aus um den Arzt für die Einstellungsuntersuchung zu tauschen. Es müssen triftige Weigerungsgründe vorliegen, nur dann hat der Arbeitgeber einen anderen Betriebsarzt für die Untersuchung auszuwählen.

Was ist der genaue Zweck der Einstellungsuntersuchung?

Wenn ein Arbeitgeber einen neuen Arbeitnehmer einstellt, hat der das berechtige Interesse, nur Personen für diese Stelle zu beschäftigen, die gesundheitlich in der Lage sind, genau diese Position auch auszuführen. Daher hat der Arbeitgeber das Recht, vor der Einstellung eines Bewerbers eine entsprechende Einstellungsuntersuchung durchzuführen.

Die Einstellungsuntersuchung hat vor allem den Zweck, die körperliche Eignung des Bewerbers auf eine Stelle nachzuweisen. Daraufhin gehend hat der Betriebsarzt den Bewerber zu untersuchen, ob sein Gesundheitszustand in Ordnung ist, hinsichtlich folgender Punkte:

  • Prüfung, ob der Bewerber die Tätigkeit laut Arbeitsvertrag durchführen kann
  • Prüfung, ob der Bewerber durch die Tätigkeit seine eigene Gesundheit nicht gefährdet
  • Es müssen Gefährdungen für andere Mitarbeiter und Kollegen (Ansteckungsgefahr) ausgeschlossen werden
  • Eine Arbeitsunfähigkeit in den nächsten 6 Monaten soll ausgeschlossen werden

Ziel ist es insgesamt, dass der Arbeitgeber gesunde Mitarbeiter hat.

Betriebsärztliche Untersuchung – ist sie Pflicht?

Grundsätzlich ist die Einstellungsuntersuchung freiwillig und es besteht keine Pflicht. Die Einwilligung des Bewerbers ist nötig.

Jedoch wird die Untersuchung der Regel vor Vertragsunterzeichnung abgeschlossen. Daher verweigert normalerweise kein Bewerber seine Einwilligung, denn ansonsten wird ihn der Arbeitgeber bei der Stellenvergabe wahrscheinlich nicht berücksichtigen. Das Risiko nach Verweigerung der Einstellungsuntersuchung die Stelle nicht zu erhalten ist sehr hoch.

In einigen Fällen ist die betriebsärztliche Untersuchung sogar Pflicht, zum Beispiel für Jugendliche bis 18 Jahre gemäß dem § 32 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes darf ein Jugendlicher nur dann eingestellt werden, wenn dieser in dem Zeitraum der letzten 14 Monate von einem Arzt untersucht worden ist. Der Arzt muss diese ausgestellte Bescheinigung dem Arbeitgeber vorlegen, um eine Einstellung zu gewährleisten.

Die Einstellungsuntersuchung ist in folgenden Fällen Pflicht und gesetzlich vorgeschrieben:

  • Jugendliche bis 18 Jahre
  • beim Umgang mit Gefahrstoffen oder Strahlenbelastungen (z.B. Röntgenassistenten)
  • bei Personen mit besonderer Verantwortung für andere (z.B. Lokführer, Piloten, Busfahrer, Ärzte)
  • bei Beamten

Betriebsärztliche Untersuchung – was ist erlaubt und was nicht?

Folgende Inhalte sind erlaubte Bestandteile der betriebsärztlichen Untersuchung:

  • Körperliche Untersuchung von Herz, Lunge und Leber
  • Blutdruck- und Pulsmessung
  • Laboruntersuchung von Blut und Urin, um Entzündungen, Zuckerkrankheit oder Leberkrankheiten festzustellen
  • Seh- und evtl. Hörtest.

Bei der Laboruntersuchung von Blut und Urin ist das explizite Vorhaben beschrieben, abweichende Tests sind nicht erlaubt. So ist zum Beispiel die Frage, ob ein Betriebsarzt einen Drogentest durchführt, klar mit Nein zu beantworten. Bei der betriebsärtzlichen Untersuchung darf kein Drogentest durchgeführt werden.

Nicht erlaubt bei der Einstellungsuntersuchung sind:

  • Untersuchung auf Drogenkonsum
  • Untersuchung auf Alkoholkonsum
  • HIV-Untersuchung
  • Genetische Untersuchungen

Auch folgende Fragen an den Bewerber im Rahmen der betriebsärztlichen Untersuchung sind nicht erlaubt, bezüglich folgenden Inhalten:

  • Schwangerschaft und Schwangerschaftstest
  • Vorerkrankungen
  • Krankheiten der Eltern
  • Persönlichen Gewohnheiten, welche nichts mit dem Arbeitsplatz zu tun haben

Unzulässige Untersuchungen können durch den Arbeitnehmer abgelehnt werden. Auch hat der Arbeitnehmer bei unzulässigen Fragen das Recht zur Lüge. Unzulässige Fragen beim Einstellungstest müssen nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden.

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Betriebsarzt Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber

Der Betriebsarzt unterliegt der Schweigepflicht wie jeder andere Arzt auch. Er bildet hier keine Ausnahme. Dies bedeutet, dass er die Untersuchungsergebnisse nicht an Dritte wie den Arbeitgeber weitergeben darf. Er darf zwar die Eignung weitergeben, aber die Ergebnisse der Diagnose muss er für sich selbst behalten.

Betriebsarzt Schweigepflicht

Dem Arbeitgeber gegenüber darf der Betriebsarzt im Rahmen seiner Schweigepflicht nur eine Gesamtbeurteilung abgeben mit den Ergebnissen „tauglich“, „bedingt tauglich“ und „nicht tauglich“.

Somit sind viele Sorgen unbegründet, wenn Mitarbeiter befürchten, dass Ihre gesamte Gesundheitsgeschichte an den Arbeitgeber weitergegeben wird.

Zum Beispiel besteht diese Sorge, wenn Mitarbeiter unter Depressionen leiden. Würde der Arbeitsmediziner diese Informationen weitergeben, würde er sich strafbar machen.

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